BR - OSZE-Vorsitz der Schweiz: eine positive Bilanz Mittwoch, 27. Mai 2015 - 12:22
BR - OSZE-Vorsitz der Schweiz: eine positive Bilanz
Bern, 27.05.2015 - Die Bilanz des Schweizer Vorsitzes der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Jahr 2014 fällt aus Sicht des Bundesrats positiv aus: Trotz der Ukraine-Krise gelang es, nützliche Beiträge an die Förderung von Sicherheit und Kooperation in Europa zu leisten. In diesem Sinn hat der Bundesrat den Schlussbericht des EDA zum Schweizer OSZE-Vorsitz gutgeheissen. Laut dem Bericht konnte die OSZE den Konflikt in der Ukraine zwar nicht verhindern, doch hat sie massgeblich deeskalierend gewirkt. Neben dieser Krise gab es weitere Schwerpunkte, bei denen die Schweiz kooperative Lösungsansätze voranbringen konnte. Das betrifft etwa Terrorismusbekämpfung unter Einhaltung der Menschenrechte oder die Katastrophenvorsorge.
Der Bundesrat
