Tamedia: Zweijährige Recherche der Zürichsee-Zeitung führt zu mehr Transparenz Donnerstag, 23. Februar 2017 - 06:16

Zweijährige Recherche der Zürichsee-Zeitung führt zu mehr Transparenz

In einer gemeinsamen Aktion veröffentlichen Zürichsee-Zeitung und weitere Medien im Kanton St. Gallen am Donnerstag eine Übersicht über die Löhne der 77 St. Galler Gemeindepräsidenten. Die gemeinsame Publikation ist Höhepunkt einer zweijährigen Recherche der Zürichsee-Zeitung, die den negativen Entscheid einer Gemeinde bis ans St. Galler Departement des Innern weiterzog und so ein Zeichen für das Öffentlichkeitsgesetz im Kanton St. Gallen setzte.

Wädenswil, 23. Februar 2017 – Früher galt das Prinzip, dass alles geheim ist, Ausnahmen wurden von den Behörden bestimmt. Mit dem neuen, vor etwas mehr als zwei Jahren im Kanton St. Gallen eingeführten Öffentlichkeitsgesetz ist nun grundsätzlich alles öffentlich, dafür müssen Ausnahmen begründet werden. An dieser Regel scheiterte die Gemeinde Gommiswald, wo der Gemeinderat trotz geltendem Öffentlichkeitsgesetz die Lohndaten seiner Exekutive nicht publizieren wollte. Anfang 2015 hat die Zürichsee-Zeitung diesen Entscheid angefochten und kürzlich vom St. Galler Departement des Innern Recht erhalten.

Dieses über zweijährige Verfahren mündet in einer gemeinsamen Aktion mehrerer Medien im Kanton St. Gallen: Sie publizieren als Medienvereinigung Öffentlichkeitsgesetz SG erstmals eine Übersicht, was die 77 Gemeindepräsidenten im Kanton verdienen. Mit der gemeinsamen Publikation wollen die beteiligten Medien Druck ausüben, dass die Gesetzesartikel des Öffentlichkeitsgesetzes besser eingehalten werden – was, wie der Fall zeigt, noch längst nicht überall der Fall ist, obwohl auch der Kanton St. Gallen das Öffentlichkeitsgesetz seit Ende 2014 kennt.

Conradin Knabenhans, Redaktionsleiter Obersee, Zürichsee-Zeitung: «Mit dem Öffentlichkeitsgesetz werden immer wieder Missstände aufgedeckt – das gehört dazu. Vor allem aber dient das Öffentlichkeitsgesetz einer besseren Information der Bevölkerung. Arbeiten die Verwaltungen transparent und öffentlichkeitsorientiert, haben sie auch keine Schwierigkeiten, sich gegenüber Bürgern oder Medien zu rechtfertigen.»

Der Medienvereinigung gehören folgende Medien an: St. Galler Tagblatt, Zürichsee-Zeitung, Der Rheintaler, Neue Zürcher Zeitung, SRF Regionaljournal Ostschweiz, FM1Today, Obersee Nachrichten, Südostschweiz Gaster & See, Toggenburger Tagblatt, Sarganserländer, 20 Minuten Ostschweiz.