BR - Stellungnahme des Bundesrats zum Bericht der Geschäftsprüfungskommissionen Freitag, 24. Mai 2013 - 09:51

BR - Stellungnahme des Bundesrats zum Bericht der Geschäftsprüfungskommissionen  Bern, 24.05.2013 - In seiner Stellungnahme zum Bericht der Geschäftsprüfungskommissionen zum „Rücktritt des SNB-Präsidenten am 9. Januar 2012“ kann der Bundesrat die Empfehlungen weitgehend entgegennehmen bzw. mit seiner Stellungnahme erfüllen. Anders als die Kommissionen vertritt er jedoch die Auffassung, auf Basis der rechtlichen Grundlagen gehandelt und die Zuständigkeitsfrage wie auch die aufsichtsrechtliche Kompetenzordnung im Verhältnis zur SNB ausreichend und rechtzeitig geprüft zu haben.

Der Bundesrat