Guy Parmelin, Bundesrat: Der direkte Draht Dienstag, 10. März 2020 - 15:59
Die Coronavirus-Epidemie hat direkte Auswirkungen auf die gesamte Schweizer Volkswirtschaft. Besonders betroffen sind der Tourismussektor, die Kultur- und die Eventbranche. Die Exportindustrie und die Luftfahrt leiden unter der Verlangsamung des internationalen Handels.
Es werden Stimmen laut, die vom Bund Unterstützung für die am stärksten betroffenen Branchen fordern. Mein Treffen am letzten Donnerstag mit den Sozialpartnern sowie Vertreterinnen und Vertretern der betroffenen Sektoren und der Kantone hat mir klar gezeigt, dass ein Konjunkturprogramm momentan nicht sinnvoll ist. Die Situation in den einzelnen Branchen ist zu unterschiedlich, als dass generelle Finanzhilfen wirklich die erhoffte Wirkung hätten.
Das heisst jedoch nicht, dass der Bund tatenlos zusieht, während sich die bereits sehr schwierige Lage in bestimmten Sektoren weiter verschlechtert. Wir haben rasch beschlossen, dass Kurzarbeitsentschädigungen beantragt werden können, was Ende letzter Woche bereits 93 Unternehmen für rund 3000 Stellen getan haben. Dies gemäss den ersten (allerdings noch nicht vollständigen) Zahlen, die das SECO von den Kantonen erhalten hat. Momentan bemühen wir uns, den diesbezüglichen bürokratischen Aufwand zu reduzieren, damit die Unternehmen rasch Antwort erhalten. Zum jetzigen Zeitpunkt ist die Kurzarbeit das beste verfügbare Instrument, um die Unternehmen, die darauf angewiesen sind, gezielt zu unterstützen und so die Arbeitsplätze zu erhalten.
Für einige besonders betroffene selbstständige Berufe, beispielsweise in der Musik-, der Theater- und der Kunstbranche, werden die Beitragszeiten verdoppelt, damit sie Unterstützung erhalten. Weitere Massnahmen werden geprüft. Wir werden die Entwicklung in allen Branchen im Auge behalten.
Ich bin überzeugt, dass die Schweizer Wirtschaft und der Bund über die notwendigen Ressourcen und die nötige Resilienz verfügen, um diese schwierige Zeit zu überstehen. Diese Krise erfordert allein aufgrund ihres Ausmasses und ihrer Auswirkungen von unserer Seite beachtliche Anstrengungen, um uns anzupassen. Wir müssen angemessene Antworten finden und besser werden. Dies ist die grösste Herausforderung.
Guy Parmelin, Bundesrat
Letzten November durfte ich der englischen Physikerin der ETHZ, Nicola Spaldin, für ihre Arbeiten zu den Multiferroika den Schweizer Wissenschaftspreis Marcel Benoist überreichen. Im Dezember habe ich an der Nobelpreisverleihung teilgenommen, bei der die zwei Schweizer Astrophysiker Michel Mayor und Didier Queloz für ihre Entdeckung der ersten Exoplaneten ausgezeichnet wurden.
Im selben Monat startete CHEOPS, der erste unter Schweizer Leitung gebaute Satellit, seine Reise ins All. Mit CHEOPS werden Daten über die von unseren beiden Physiknobelpreisträgern entdeckten Exoplaneten gesammelt. Nicht zu vergessen sind aber auch die grossen Fortschritte in der Medizin, Biologie, Informatik und in den Humanwissenschaften.
Seit ich das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung übernommen habe, vergeht keine Woche, ohne dass ich über die wissenschaftlichen und technischen Leistungen staune, zu denen unser Land fähig ist. Vielleicht ist das eine Binsenwahrheit, aber es muss trotzdem gesagt sein: Den Erfolg unseres Landes verdanken wir unserem guten Nährboden für kluge Köpfe.
Aber dieser Nährboden muss auch gepflegt werden. Der Bundesrat beantragt dem Parlament deshalb für die kommenden vier Jahre (2021–2024) Investitionen von 28 Milliarden Franken in Bildung, Forschung und Innovation vor. Das sind 2 Milliarden mehr als in der letzten Förderperiode. Mit dieser Unterstützung ermöglichen wir es unserer Wirtschaft, im Technologie- und Innovationsbereich weiterhin in der obersten Liga mitzuspielen.
Mit dieser Investition wollen wir unsere Bildung und insbesondere die Berufsbildung nachhaltig fördern und zugleich sicherstellen, dass weiterhin rund 95 Prozent unserer Jugendlichen einen Abschluss der Sekundarstufe II erwerben. Denn damit sorgen wir letztlich auch dafür, dass die Mehrheit der Einwohnerinnen und Einwohner der Schweiz auf unserem attraktiven und wettbewerbsfähigen Arbeitsmarkt eine Stelle findet.
Bildung, Forschung und Innovation bilden die Grundlagen des wirtschaftlichen Erfolgs unseres Landes. Der Bund setzt sich zusammen mit den Kantonen und den anderen Partnern dafür ein, dass diese Erfolgsstory weitergeht.
Guy Parmelin, Bundesrat