Es gilt das gesprochene Wort

Sehr geehrter Herr Vorsitzender der Vollversammlung der Vereinten Nationen, Sehr geehrter Herr Generalsekretär, Sehr geehrte Damen und Herren Staats- und Regierungschef, Exzellenzen, Meine Damen und Herren,

Die Welt ändert sich, aber ob sie auch besser wird, ist offen. Es liegt an uns. Immer wieder gibt es hoffnungsvolle Schritte in eine bessere, friedlichere Zukunft. Und leider gibt es auch immer wieder enttäuschende Rückschritte.

Ich möchte an einen wichtigen Schritt vor 150 Jahren erinnern. Damals, 1863, wurde in Genf das Internationale Komitee vom Roten Kreuz, das IKRK, gegründet. Daraus ist eine weltweite Bewegung entstanden. Dank ihrem humanitärem Geist lindern heute selbstlose Helfer Leid überall auf der Erde.

Die humanitäre Arbeit des IKRK beruht auf den Grundsätzen der Neutralität, Unparteilichkeit und Unabhängigkeit der humanitären Aktion. In der Not werden alle Opfer von Konflikten gleich behandelt. Allen wird geholfen. Jeder Mensch ist gleich viel wert.

Neben der humanitären Tradition, welche die Schweiz mit dem IKRK verbindet, ist mein Land stolz auf eine weitere Tradition, die Jahrhunderte zurückreicht: Die Neutralität. Ich darf daran erinnern, dass die Aussenpolitik der Schweiz seit hunderten von Jahren dem friedlichen Zusammenleben verpflichtet ist. Wir pflegen die Beziehungen zu allen. Dank der Neutralität sind wir nie Partei, sondern immer ehrliche Vermittler oder Helfer.

Unsere Neutralität unterstreichen wir auch mit unseren Guten Diensten. Das humanitäre Engagement ist Teil unserer Geschichte. Es ehrt uns, wenn wir unseren neutralen Boden für Friedensgespräche zur Verfügung stellen können. Und wir setzen auch weiterhin alles daran, um mit unseren Guten Diensten einen Beitrag zum Frieden auf dieser Welt zu leisten.

Dieses unparteiische Engagement beruht auf unserer Überzeugung, dass Menschen und Länder verschieden sind, dass sie verschieden sein dürfen und sollen. Und dass sie gleichberechtigt sind.  Dazu gehört auch der Schutz der Menschenrechte. Diese sind Ausdruck völkerrechtlicher Verpflichtungen. Die Schweiz ist besorgt über die verbreiteten Gewaltexzesse und Menschenrechtsverletzungen. Sie ruft alle staatlichen und zivilen Akteure zum Verzicht auf Gewalt auf.

Im Nahen Osten bringen heute gewaltsame Konflikte zu viel Leid für zu viele Menschen. In Syrien ist die humanitäre Lage inzwischen so dramatisch, dass sie von humanitären Organisationen nicht mehr zu bewältigen ist. Die schweren und systematischen Verstösse gegen das humanitäre Völkerrecht dürfen unter keinen Umständen toleriert werden.

Diese Verbrechen dürfen nicht ungeahndet bleiben, egal von welcher Seite sie begangen werden. Aus diesem Grund hat mein Land bereits im Januar dieses Jahres gemeinsam mit 57 gleichgesinnten Staaten den Sicherheitsrat dazu aufgefordert, die Situation in Syrien an den Internationalen Strafgerichtshof zu überweisen.

Der Einsatz von Chemiewaffen ist ein abscheuliches Verbrechen. Es ist wichtig, dass die relevanten Fakten und Sachverhalte ermittelt werden. Vor diesem Hintergrund begrüsst die Schweiz die jüngsten Entwicklungen. Der Gewalt in Syrien muss unverzüglich Einhalt geboten werden um, die Zivilbevölkerung vor neuem Leid zu schützen.

Ich appelliere also an die ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats, ihre Divergenzen zu überwinden, so dass endlich eine gemeinsame Basis für eine politische Lösung des Konflikts in Syrien gefunden werden kann. Ich weise auf die Notwendigkeit hin, nichts unversucht zu lassen, damit möglichst rasch die in Genf vorgesehene Konferenz stattfinden kann. Eine solche Konferenz muss zu einer dauerhaften Verhandlungslösung führen, die den legitimen Anliegen des gesamten syrischen Volks entspricht.

Gleichberechtigung von Menschen und Ländern Nicht nur die Schweiz ist dem Grundsatz der Gleichberechtigung verpflichtet. Die UNO gibt ihm mit ihrer Charta weltweite Gültigkeit. In der Präambel wird der Glaube an „die Grundrechte des Menschen, an Würde und Wert der menschlichen Persönlichkeit, an die Gleichberechtigung von Mann und Frau" bekräftigt.

Und was für uns alle als Menschen gilt, gilt auch für unsere Länder. Darum wird in der Charta noch im selben Satz nach den Grundrechten der Menschen auch die Gleichberechtigung aller Nationen genannt - ausdrücklich heisst es: „ob gross oder klein".

Die Vereinten Nationen setzen sich nach Artikel 1 Ziffer 2 der Charta unter anderem zum Ziel, „freundschaftliche, auf der Achtung vor dem Grundsatz der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker beruhende Beziehungen zwischen den Nationen zu entwickeln".

Und in Artikel 2 Ziffer 1 der Charta heisst es: „Die Organisation beruht auf dem Grundsatz der souveränen Gleichheit aller ihrer Mitglieder."

Ich bin der Überzeugung, dass diese Grundsätze eine hoffnungsvolle Grundlage sind für das friedliche Zusammenleben aller Menschen und Völker auf dieser Welt.

Aber sind wir uns dessen noch genügend bewusst? Oder verlieren wir uns nicht zu stark in grossen Fantasien und kleinen Details? Mir scheint, die internationale Politik spricht zu viel darüber, wie es sein müsste. Und zu wenig darüber, wie es ist.

Ich werde den Eindruck nicht los, dass eine überhand nehmende Bürokratie eine zunehmend isolierte Parallelwelt entwirft. Letztlich bringt diese immer mehr Kosten und weniger konkrete Resultate.

Für globale Probleme braucht es nicht nur globale Diskussionen sondern gemeinsame Lösungen. Die UNO sollte der Ort dafür sein Um dieser Rolle gerecht zu werden, muss sie effizient, innovativ und handlungsfähig sein. So kann die UNO die Gleichberechtigung von Menschen und Ländern vorantreiben. Die Schweiz ist gewillt, ihren Beitrag zu leisten.

Rückfall in die Machtpolitik? Ich rede von Entwicklungen, die unsere gemeinsamen Werte berühren, wie sie in der Charta festgehalten sind. Ich möchte sie hier ansprechen und zur Diskussion bringen. Denn ich bin hierhergekommen, weil ich besorgt bin.

Als Vertreter eines neutralen Staates mit langer humanitärer Tradition beobachte ich mit Sorge eine Rückkehr zur Machtpolitik. Mir fällt auf, dass grosse Staaten wieder mehr auf Macht und Stärke setzen. Sie akzeptieren die kleineren immer weniger als ebenbürtige Partner.

Ich muss hoffen, dass diese Entwicklung wieder korrigiert wird. Die grundlegenden Werte der Charta, die die Staatengemeinschaft verbindet und der sie sich verpflichtet fühlt, sind ansonsten in Frage gestellt.

Die Tendenz zur internationalen Machtpolitik beunruhigt mich. Denn wir glauben doch alle daran, dass die verschiedenen Länder ihren Weg frei wählen sollen; in gegenseitiger Rücksicht und mit Respekt für die Regeln des friedlichen Zusammenlebens der Völker, aber so, wie es ihren Eigenheiten entspricht. Wir glauben an den friedlichen Wettbewerb der Volkswirtschaften. Wir glauben an die Vielfalt dieser Welt; an die friedliche Vielfalt souveräner Staaten, die einander als gleichwertige, faire Partner begegnen.

Die Völker geben sich ihre eigene Verfassung. Ihre eigene Wirtschaftsordnung. Ihre eigene Rechtsordnung. Kein Land stellt sein Recht über das Recht anderer Länder. Probleme werden nicht durch Diktat, sondern durch Verhandlungen gelöst. Gemeinsame Normen und Regeln, das Völkerrecht, sind die Grundlage  dafür, dass nicht einfach das Recht des Stärkeren gilt. So bringen uns Souveränität und Gleichberechtigung Frieden, Stabilität und freundschaftliche Beziehungen zwischen allen Völkern.

Das sind die Überzeugungen, aus welchen die Charta der Vereinten Nationen entstanden ist. Teilen wir heute diese Überzeugungen noch?  Welche Zukunft wählen wir? In letzter Zeit hat mich der Umgang zwischen den grossen Ländern mit den kleinen verunsichert, weil oft Macht vor Recht steht. Die UNO ist in den verschiedensten Bereichen aktiv. Da besteht die Gefahr, dass sie sich verzettelt und den Fokus verliert. Die UNO, aber auch wir, ihre Mitgliedstaaten,scheinen mir oft ratlos, wenn es um die die Grundsätze geht, derentwillen die Vereinten Nationen gegründet wurden.

Vergessen wir nie, was hinter diesen Grundsätzen der Gleichheit der Menschen und der Gleichberechtigung und Souveränität der Staaten steht. Sie sind die Erkenntnisse aus der Geschichte. Aus einer leidvollen Geschichte von Unterdrückung, Fremdbestimmung und Konflikten.

Zusammen müssen wir entscheiden, welchen Weg in die Zukunft wir einschlagen: Kümmern wir uns fortan vor allem um thematische Nebenschauplätze? Das wäre eine verpasste Chance!

Ich bin der Meinung, wir sollten uns hier und jetzt einen Ruck geben: Machen wir uns gemeinsam daran, die Werte der Vereinten Nationen umzusetzen!

Engagieren wir uns für eine friedliche Welt, in der Menschen und Länder gleichberechtigt und gleichwertig sind, in der Recht vor Macht kommt. Es liegt an uns, an uns allen hier in diesem Saal, ob wir dieses Ziel erreichen - leisten wir einen Effort! Beginnen wir jetzt!

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Herausgeber:

Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

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L’égalité des droits entre les êtres humains et les pays

Berne, 24.09.2013 - Discours du président de la Confédération Ueli Maurer à l'occasion de la 68ème session de l'Assemblée générale des Nations unies, New York, le 24 septembre 2013

Seul le texte prononcé fait foi

 

 

Monsieur le Président de l'Assemblée générale, Monsieur le Secrétaire général, Mesdames et Messieurs les Chefs d'Etat et de Gouvernement, Excellences, Mesdames et Messieurs,

Le monde dans lequel nous vivons connaît de profonds changements, mais nul ne saurait dire s'ils vont dans la bonne direction. C'est à nous d'agir pour qu'il en soit ainsi. Souvent, nous avons l'impression d'accomplir des pas importants vers un avenir meilleur et plus pacifique. Malheureusement, la réalité nous confronte à des retours en arrière qui s'avèrent décevants.

J'aimerais rappeler une étape importante qui a été franchie il y a 150 ans déjà. En 1863 était fondé, à Genève, le Comité international de la Croix-Rouge (CICR). Un mouvement mondial était né. Grâce à l'esprit humanitaire qui les caractérise, des collaborateurs de l'organisation s'engagent, aux quatre coins de la planète, pour les victimes de conflits armés et d'autres situations de violence.

L'activité humanitaire du CICR repose sur les principes de neutralité, d'impartialité et d'indépendance. Toutes les victimes de conflits bénéficient du même traitement et l'aide est accordée à toutes les personnes vulnérables. Chaque être humain a la même valeur.

Hormis la tradition humanitaire, par laquelle la Suisse est liée au CICR, il existe une autre tradition, datant de plusieurs siècles, dont mon pays est particulièrement fier : la neutralité.

Je me permets de rappeler que, depuis des centaines d'années, la politique étrangère de la Suisse est fondée sur la notion de coexistence pacifique. Grâce à la neutralité, la Suisse entretient des relations avec tous les pays ; elle ne prend jamais parti et peut proposer son aide ou sa médiation.

Notre statut de neutralité nous permet aussi d'offrir nos bons offices. L'engagement humanitaire fait partie de notre histoire. C'est un honneur pour nous de pouvoir permettre que des entretiens de paix se tiennent dans notre pays. Nous entendons continuer à tout mettre en œuvre pour contribuer à l'établissement de la paix dans ce monde, entre autres grâce à ces bons offices.

Cet engagement impartial repose sur notre conviction qu'il existe des différences entre les habitants de la terre et entre les pays où ils vivent ; ces différences sont naturelles. Par ailleurs, tous les êtres humains doivent bénéficier des mêmes droits.

La protection des droits de l'homme fait partie intégrante de l'engagement de la Suisse. Ces droits sont l'expression d'obligations internationales et doivent, impérativement, être protégés.

La Suisse est préoccupée par l'ampleur de violences ainsi que par les nombreuses violations des droits de l'homme. Elle lance un appel à tous les acteurs étatiques et civils pour qu'ils renoncent à la violence.

Le Proche-Orient est actuellement le théâtre de conflits qui engendrent des souffrances inacceptables pour les populations concernées. En Syrie, la situation s'est dégradée à tel point que les organisations humanitaires ne parviennent plus à la gérer.

Les violations et abus graves et systématiques du droit international humanitaire et des droits de l'homme ne peuvent en aucun cas être tolérés. Ces crimes ne doivent par ailleurs pas rester impunis, et ce, quels qu'en soient les auteurs. Pour cette raison, en janvier de cette année, mon pays a demandé, avec  57 autres Etats, au Conseil de sécurité de saisir la Cour pénale internationale sur la situation en Syrie.

L'usage d'armes chimiques est un crime particulièrement abject et il est impératif de faire toute la lumière sur les faits. La Suisse salue les récents développements à cet égard.

Il est primordial de mettre immédiatement un terme à la violence en Syrie afin de protéger la population civile de nouvelles souffrances. J'en appelle donc aux membres permanents du Conseil de sécurité à surmonter leurs divergences ; ainsi un terrain d'entente pour une solution politique au conflit syrien pourra finalement être trouvé. Je réitère la nécessité de n'épargner aucun effort pour que la nouvelle conférence prévue à Genève ait lieu sans tarder. Celle-ci devra aboutir à une solution négociée et durable qui tienne compte des aspirations légitimes du peuple syrien dans toutes ses composantes.

Egalité des droits entre les êtres humains et les pays La Suisse n'est pas le seul pays à être lié au principe de l'égalité des droits. La Charte de l'ONU lui confère une validité étendue au monde entier. Dans le préambule de la Charte, il est fait mention de "notre foi dans les droits fondamentaux de l'homme, dans la dignité et la valeur de la personne humaine, dans l'égalité des droits des hommes et des femmes".

Ce qui est valable pour les peuples l'est aussi pour les Etats dans lesquels nous vivons. Voilà pourquoi, dans la même phrase, après avoir évoqué les droits fondamentaux de l'homme, la Charte mentionne aussi expressément l'égalité de droits de toutes les nations, "grandes et petites".

En vertu de l'article 1, alinéa 2 de la Charte, les Nations Unies ont entre autres pour but de "développer entre les nations des relations amicales fondées sur le respect du principe de l'égalité de droits des peuples et de leur droit à disposer d'eux-mêmes".

L'article 2, alinéa 1 de la Charte, précise que "l'organisation est fondée sur le principe de l'égalité souveraine de tous ses Membres."

Ma conviction est que ces principes constituent la pierre angulaire assurant la coexistence pacifique de tous les Hommes et de tous les peuples de ce monde.

Je me demande toutefois si nous en sommes encore suffisamment conscients. N'avons-nous pas tendance à trop nous perdre dans de grandes idées et dans de menus détails ? J'ai l'impression que dans le domaine de la politique internationale, on parle beaucoup trop de ce qui devrait exister dans un monde idéal, et trop peu de la réalité.

Je ne peux pas m'empêcher de penser qu'une bureaucratie excessive crée une sorte d'univers parallèle, qui en vient à s'isoler toujours davantage. Cette évolution génère des coûts sans cesse croissants et produit toujours moins de résultats concrets.

Pour affronter les problèmes globaux, on ne doit pas seulement mener des discussions générales mais surtout chercher des solutions communes à l'ensemble des parties. L'ONU a été créée pour trouver de telles solutions. Aussi doit-elle fonctionner efficacement, être capable d'innover et conserver sa capacité d'action. C'est seulement ainsi qu'elle pourra faire avancer la question de l'égalité de droits entre les Hommes ainsi qu'entre les Etats. La Suisse a la ferme intention d'apporter sa contribution à cette tâche.

Retour à la politique de puissance? A l'heure actuelle, certains développements ne sont pas en phase avec ces valeurs communes, telles qu'elles figurent dans la Charte. J'aimerais aborder ce sujet qui me préoccupe et susciter un débat.

Comme représentant d'un Etat neutre connaissant une longue tradition humanitaire, ce n'est pas sans inquiétude que je constate un retour à la politique de puissance. Je note que les grands Etats mettent à nouveau l'accent sur la puissance et la force. Ils considèrent les plus petits pays de moins en moins comme des partenaires égaux.

J'espère vivement que cette regrettable évolution pourra être corrigée. Dans le cas contraire, cela reviendrait à remettre en question les valeurs fondamentales de la Charte, reconnues et acceptées par l'ensemble de la communauté internationale.

Comme je l'ai déjà dit, cette tendance à un retour à la politique internationale de puissance me préoccupe. Nous sommes tous d'avis que les différents pays de cette planète doivent pouvoir choisir librement leur destin, en respectant les autres Etats et en acceptant les règles de la coexistence pacifique entre les peuples, et ce, sans pour autant renoncer à leurs spécificités. Nous croyons à la concurrence pacifique entre les différents systèmes économiques. Nous croyons à la diversité de ce monde : la diversité pacifique d'Etats souverains qui entretiennent des relations d'égal à égal.

Les différents peuples de ce monde choisissent librement leur Constitution. Ils choisissent également leurs systèmes économique et juridique. Aucun Etat ne met son appareil juridique au-dessus de ceux des autres. Les problèmes ne sont pas résolus par des "Diktats", mais grâce à des négociations. Des normes et des règles communes - le droit international - existent pour empêcher que s'applique simplement le droit du plus fort. Les principes de souveraineté et d'égalité des droits nous apportent la paix et la stabilité et favorisent les relations amicales entre les peuples.

Telles sont les convictions qui ont servi de fondement à la Charte des Nations Unies. Sont-elles encore les nôtres aujourd'hui ?

Dans quelle voie voulons-nous nous engager à l'avenir ? Ces derniers temps, j'ai été préoccupé par le type de relations qu'entretiennent les grandes nations avec les petits pays. J'ai souvent l'impression que la force prime le droit.

Les activités de l'ONU s'exercent dans les domaines les plus divers. Le risque que l'Organisation disperse ses efforts et perde de vue l'essentiel est présent. L'ONU, mais aussi ses Etats membres, paraissent souvent indécis lorsqu'il s'agit de défendre les principes qui ont été à l'origine de sa fondation.

Nous ne devons jamais oublier ce qui se trouve à la base de ces principes d'égalité entre les Hommes, d'égalité des droits et de souveraineté des Etats. Ils sont l'expression des leçons tirées de l'Histoire. Une Histoire douloureuse marquée par l'oppression, la domination étrangère et les conflits.

Nous devons choisir ensemble la voie sur laquelle nous désirons désormais nous engager. Allons-nous continuer à galvauder nos efforts en nous occupant de questions secondaires ?

Je suis d'avis que nous devons agir, ici et maintenant.

Mettons-nous tous ensemble au travail afin de réaffirmer et mettre en œuvre les valeurs défendues par les Nations Unies !

Nous devons travailler à l'avènement d'un monde pacifique, dans lequel les êtres humains et les pays bénéficient des mêmes droits et ont tous la même importance. Un monde dans lequel le droit l'emporte sur la force.

C'est à nous tous et à nous toutes, réunis dans cette salle, d'entreprendre tout notre possible pour atteindre cet objectif.

Attelons-nous à cette tâche sans tarder !

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Département fédéral de la défense, de la protection de la population et des sports

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