Sensirion gewinnt Patentverletzungsklage Freitag, 18. August 2023 - 19:07
Die Sensirion AG ist erfolgreich mit einer Klage gegen die Verletzung eines ihrer Patente betreffend einen Partikelsensor vorgegangen. Das Landgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 25.07.2023 festgestellt, dass bestimmte Partikelsensoren des chinesischen Herstellers Cubic Sensor and Instrument Co., Ltd. aus Wuhan das Patent EP 2 145 171 von Sensirion verletzen.
Konkret urteilte das Landgericht Düsseldorf über folgende Modelle:
• PM20008M-M und –API
• PM 2006 MD
• PM 2009
• PM 2012 SE-A und SE-B
• PM 2016
• PM 2105 M und S
• PM 2107
Die Beklagte in diesem Verfahren, die Acal Bfi Germany GmbH, wurde vom Landgericht Düsseldorf aufgrund des Vertriebs dieser Sensoren in Deutschland zur Unterlassung, Vernichtung von Ware, Auskunft und Schadensersatz verurteilt. Gegen das Urteil ist derzeit das Rechtsmittel der Berufung möglich. Die Acal Bfi Germany GmbH reichte zwischenzeitlich Nichtigkeitsklage gegen den deutschen Teil des europäischen Patents beim Bundespatentgericht ein.