Liebe Leserinnen und Leser
Die angeblich liberale Operation Libero lanciert mit der linksten Partei der Schweiz, den Grünen, eine so genannte «Europa-Initiative». Zuvorderst mit dabei sind Sanija Ameti, Sibel Arslan und Rosa Maria Losada. Lesen Sie hierzu meinen Kommentar.
«Elefant im Raum» nennt das Initiativkomitee für eine neue Europa-Initiative die
Tatsache, dass bei uns in der Schweiz die EU noch nicht Recht setzen und die
EU-Richter noch nicht in letzter Instanz entscheiden dürfen. Darum werden jetzt
Unterschriften für eine Europa-Initiative gesammelt. Doch was will diese elefantöse Europa-Initiative konkret?
Ich zitiere: «Dem Bundesrat steht es [...] jederzeit frei, weitergehende
Verhandlungen zu einem umfassenden Integrationsabkommen aufzunehmen,
einschliesslich Verhandlungen über den Beitritt der Schweiz zur Europäischen Union oder zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum.»
Wer steht denn hinter dem Druck, dass die Schweiz EU Mitglied werden soll? Und dass wir damit mindestens 15 Prozent Mehrwertsteuer und als Netto-Zahler jährlich Milliarden an andere EU-Staaten bezahlen müssen? Und dass die Rechte der
Bürger, die direkte Demokratie und unser Stimmrecht geopfert werden? Zum
Komitee gehört zuallererst Sanija Ameti, Co-Präsidentin der Operation Libero. Sie ist 1995 als Migrantin aus Bosnien zu uns in die Schweiz gekommen und seither in kein gelobtes EU-Land weitergezogen.
Ebenfalls zuvorderst hinter der Europa-Initiative steht Sibel Arslan. Die Nationalrätin ist Vizepräsidentin der Grünen Schweiz, als kurdisch-stämmige Türkin geboren, 1991 als Migrantin zu uns gekommen und ebenfalls seither in kein gelobtes EU-Land
weitergezogen.
Eine weitere wichtige Kraft hinter der Europa-Initiative ist Rosa Maria Losada,
Vizepräsidentin von «La Suisse en Europe». Sie ist als Emigrantin aus Spanien zu uns gekommen und seither in kein gelobtes EU-Land weitergezogen. Mein Fazit: Es ist doch einigermassen seltsam, dass vor allem im Ausland geborene
Zuwanderinnen die Schweiz unbedingt in die EU führen wollen. Obwohl es ihnen im Nicht-EU-Land Schweiz offensichtlich ganz gut gefällt.
Mit freundlichen Grüssen aus den Sümpfen von Bern
Thomas Matter |
