VBS - «Unser Schweizer Standpunkt» heute – Rede im Gedenken an die mahnenden Worte Carl Spittelers vor hundert Jahren Freitag, 01. August 2014 - 06:01
Bern, 31.07.2014 - Rede von Bundesrat Ueli Maurer anlässlich der Bundesfeier 2014 gehalten am 31. Juli in Lützelflüh, BE, und am 1. August in Törbel, VS
Unser Nationalfeiertag, der 1. August, bietet immer wieder Anlass zu einer Standortbestimmung. Ich meine, allein schon das ist typisch für unser Land und unterscheidet uns von andern. Wir feiern nicht euphorisch mit Pomp und Paraden - Wir feiern bescheiden, dankbar und meist auch etwas nachdenklich. Wir stellen uns Fragen zum Zustand unseres Landes, werfen einen Blick zurück und wagen einen Ausblick auf uns bevorstehende Zeiten.
Bei allen Erfolgen und Misserfolgen, bei allen Freuden und Leiden, die unsere Geschichte prägen, dürfen wir eine positive Bilanz ziehen. Das war nie selbstverständlich - und es ist auch heute nicht selbstverständlich.
Gestatten Sie mir, aus aktuellem Anlass hundert Jahre zurückzuschauen: Sommer 1914. Ausbruch des Ersten Weltkrieges. Aus scheinbar nichtigem Grund kommt es zu einer gewaltigen menschlichen Katastrophe mit Millionen von Toten.
Als der Krieg ausbricht, ist die Schweiz glücklicherweise nicht direkt betroffen. Aber bald steht unser Land politisch vor einer gefährlichen Zerreissprobe. Eine wesentliche Frage spaltet die Bevölkerung: Wie verhalten wir uns in einem Umfeld von grossen und mächtigen Staaten? Bleiben wir eigenständig oder nehmen wir Partei und passen uns an?
Im Ausland spricht man von heiligen Missionen und dem Anbruch einer neuen Zeit - muss die Schweiz da nicht auch mitmachen? Kann sie weiterhin ein neutraler Kleinstaat bleiben?
Vor etwa 100 Jahren, am 14. Dezember 1914, gibt der Schweizer Schriftsteller und spätere Literatur-Nobelpreisträger Carl Spitteler seine berühmt gewordene Antwort auf diese Grundsatzfragen. In einer Rede in Zürich mit dem Titel „Unser Schweizer Standpunkt" spricht er über die Werte unseres Gemeinwesens. Diese Rede ist für uns und unser Land auch heute von grösster politischer Aktualität. Nicht weil sich die Geschichte wiederholt, sondern weil grundsätzliche Fragestellungen immer gleich bleiben und nur das Umfeld und die Akteure sich ändern.
Die Fragen von damals, auf die Carl Spitteler seine klare Antwort gibt, stellen sich immer wieder. Darum sind seine Überlegungen und Mahnungen zeitlos.
Carl Spittelers Schweizer Standpunkt
Carl Spitteler redet seinen Landsleuten ins Gewissen. Das ist dringend nötig. Denn mit einer blinden Begeisterung für fremde Macht und fremde Grösse wächst damals auch eine gefährliche Geringschätzung für das eigene Land, für den neutralen Kleinstaat Schweiz.
Deutschschweizer sympathisieren mit dem deutschen Kaiserreich, das für viele als Inbegriff eines modernen, erfolgreichen Staates gilt. Die Westschweizer dagegen neigen Frankreich zu. Spitteler warnt davor, „einer fremden Fahne ... mit offenen Armen jubelnd entgegen[zu]fliegen." Er stellt in seiner vielbeachteten Rede die Gefahr eines Auseinanderfallens der Schweiz ins Zentrum seiner Überlegungen und ruft zur Geschlossenheit im Innern auf. Wenn alles „lottere und schlottere" werde die Schweiz nicht als politische Einheit wahrgenommen.
Carl Spitteler kritisiert gefälliges Anpassen und Anbiedern: Er bringt mit einem Bild die Sache auf den Punkt: Rund um uns herum hätten wir - vorläufig liebe - Nachbarn, in der Schweiz aber seien wir Brüder. Und zwischen Brüdern und Nachbarn bestehe ein grosser Unterschied. Denn Staaten sind „keine sentimentalen und keine moralischen Mächte, sondern Gewaltmächte". Die Weisheit der Weltgeschichte sei folglich in einem Satz zusammenzufassen: „Jeder Staat raubt so viel er kann. Punktum."
Spitteler durchschaut die Menschen und er durchschaut die Politik. Er sieht klar und er formuliert klar. Es lohnt sich daher, die ganze Rede Spittelers wieder einmal zu lesen. Es ist ein zeitloses Dokument zur schweizerischen Einigkeit, Unabhängigkeit und zur Neutralität, verbunden mit einem Appell an unsere traditionellen Werte wie Bescheidenheit, Demut, Dankbarkeit, Respekt vor den andern - aber auch getragen von einem Glauben an uns selbst.
Wo steht die Schweiz heute?
Die Aktualität von Spittelers Rede ist offensichtlich: Wir stehen seit Jahren unter Druck benachbarter und eigentlich befreundeter Staaten sowie internationaler Organisationen. Immer wieder werden unsere Eigenheiten kritisiert, im Visier ist unsere von Volk und Volksvertretern demokratisch beschlossene Gesetzgebung. Für die Politiker stellt sich in hohem Rhythmus die Frage, ob wir auf die Forderungen eintreten und nachgeben sollen oder ob die Schweiz weiterhin einen eigenständigen Weg beschreiten will.
Das ist genau die Frage, auf die Spitteler am Anfang seiner Rede eingeht: „Wollen wir oder wollen wir nicht ein schweizerischer Staat bleiben, der dem Auslande gegenüber eine politische Einheit darstellt?
Auch wenn dabei die Gräben anders verlaufen als vor hundert Jahren, ist die Kluft doch deutlich erkennbar. Bei uns, wie übrigens auch bei unseren Nachbarn, stellen wir fest, dass vor allem der Gegensatz zwischen einer sogenannten Elite einerseits und den Bürgerinnen und Bürgern andererseits zunimmt.
Diese Entwicklung ist schon so weit gediehen, dass demokratische Entscheide der Schweizer Stimmbürger bei Politikern im Ausland zu harschen Reaktionen führen können. Manchmal direkt als Drohung formuliert, manchmal als guter Ratschlag getarnt.
Schon Carl Spitteler kannte diese angeblich gut gemeinten Ratschläge; in seiner Zürcher Rede sagte er dazu: „Wir werden etwa freundnachbarschaftlich ermahnt, die politischen Grenzen nicht so stark mit dem Gefühl zu betonen. Wenn wir dieser Ermahnung nachgäben, so würde folgendes entstehen: An Stelle der überbrückten Grenzen nach aussen würden sich Grenzen innerhalb des Landes bilden..." Diesen Effekt beobachte ich auch heute mit Sorge: Je mehr wir gegen aussen nachgeben, desto grösser werden die Gegensätze bei uns im eigenen Land, zwischen Politik und Volk. Wir dürfen aber auf keinen Fall für den Preis internationalen Lobes den Zusammenhalt der Schweiz aufs Spiel setzen.
Diese Gefahr ist jetzt wieder aktuell - etwa wenn Brüssel fordert, die Schweiz hätte das Recht der EU zu übernehmen und sich den Richtern und den Gerichten der EU zu unterstellen.
Der eigenständige Weg der Schweiz
Die Schweiz ist seit Jahrhunderten einen eigenen, ja eigenwilligen Weg gegangen. Ansporn war der Wille zur Freiheit und zur Unabhängigkeit, der sich durch die bewaffnete Neutralität manifestiert. Auch Spitteler sprach dies an: „Während andere Staaten sich durch Diplomatie, Übereinkommen und Bündnisse einigermassen vorsehen, geht uns der Schutz der Rückversicherung ab. Wir treiben ja keine hohe auswärtige Politik. Hoffentlich! Denn der Tag, an dem wir ein Bündnis abschlössen oder sonstwie mit dem Ausland Heimlichkeiten mächelten, wäre der Anfang vom Ende der Schweiz."
Diese eigenständige Position der Schweiz, basierend auf unserer direkten Demokratie und der bewaffneten Neutralität, war für uns in der Vergangenheit nie einfach. Bei aller freundnachbarschaftlichen Zusammenarbeit mit allen Staaten erfordert das im politischen Alltag eine notwendige Zurückhaltung und Distanz. Es haben dabei die gleichen Massstäbe für alle zu gelten. Auch wenn wir mit einem Staat freundschaftliche Beziehungen pflegen, sind seine Feinde nicht automatisch auch unsere Feinde. Unsere neutrale Gesinnung wird aber keiner der andern Staaten als richtig empfinden. Sie sind Partei und erwarten die Unterstützung ihrer Position, sie sind aus ihrer Sicht im Recht. Für sie gilt oft nur: Wer nicht für uns ist, der ist gegen uns.
Die Position des Neutralen muss eine andere sein. Carl Spitteler hat das so gesagt: „Allein da wir uns nicht rühren, scheinen wir gleichgültig. Darum erregt schon unser blosses Dasein Anstoss. Anfänglich wirkt es unangenehm befremdend, allmählich die Ungeduld reizend, schliesslich widerwärtig, verletzend und beleidigend." Dass man den Neutralen als Profiteur beschimpft, ist also nichts Neues. Auf die Dauer gesehen trägt aber gerade dieser Abstand zu den Mächtigen und zur Machtpolitik ganz wesentlich zum guten Ruf unseres Landes bei.
Wir stellen heute einmal mehr fest, dass die Frage der Neutralität auf dem Tisch des Hauses liegt, wir sind immer wieder mit ihr konfrontiert. Die Versuchung ist gross, im Sinne mächtiger Staaten Stellung zu nehmen. Spitteler umschreibt es so: „Noch etwas Böses und Gefährliches: Der Parteinahme winkt unmässiger Lohn, der Unparteilichkeit drohen vernichtende Strafen".
Auch das ist heute nicht anders: Mit dem Strom schwimmen ist leicht. Nachgeben auch. Im Moment. Erst später zeigen sich dann die verhängnisvollen Konsequenzen. Nicht zu denken, was aus unserem Land geworden wäre, hätte man sich vor hundert Jahren einer der grossen Mächte angeschlossen ... Unabhängigkeit und Neutralität sind langfristige Werte. Auf dem eigenständigen Weg der Schweiz steht man immer wieder auch im Gegenwind, damals wie heute; aber vergessen wir nicht: Dieser Eigenständigkeit verdanken wir Freiheit, Lebensqualität und Wohlstand.
Mut zu einer freiheitlichen Schweiz
Spitteler mahnte vor hundert Jahren zur schweizerischen Einigkeit, Unabhängigkeit und zu freundlicher, aber selbstbewusster Distanz im Umgang mit grossen Staaten. Er forderte ein Bekenntnis zur bewaffneten Neutralität. Heute tobt nicht unmittelbar Krieg um uns herum. Blutige Konflikte mit hunderten von Toten und abertausenden von Flüchtlingen in der Ukraine oder im Nahen Osten zeigen aber auch uns, dass die Sicherheit keine Selbstverständlichkeit ist. Investitionen in die Sicherheit und damit in die Armee dürfen nicht auf die lange Bank geschoben werden.
Erinnern wir uns an Spitteler. Besinnen wir uns auf die Prinzipien, die die Schweiz stark gemacht und die ihr weltweit zu einem einmalig hohen Ansehen verholfen haben. Da können wir vorab festhalten, dass daran in den letzten hundert Jahren nichts geändert hat. Im Gegenteil: in einer Welt, die nach Halt und Werten sucht, hat die Schweiz eine anerkannte und bewährte Basis.
Das Ziel des schweizerischen Staatswesens ist und bleibt es, die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten. Passen wir darum auf, dass wir die Freiheit nicht durch immer mehr Vorschriften im Innern und durch internationale Verpflichtungen gegen aussen einschränken.
Wir begegnen allen Staaten dieser Welt mit Respekt, aber auf Augenhöhe. Wir treten mit unserer typischen Schweizer Bescheidenheit auf. Es ist nicht unsere Absicht, andere zu belehren, aber umgekehrt wollen wir auch nicht nach fremden Vorschriften leben müssen. Wir sind weder besser noch schlechter, aber wir sind anders. Wir haben unsere eigene Geschichte und haben unser Land auf den Werten der direkten Demokratie, des Föderalismus und der Freiheit aufgebaut. Das bedeutet unter anderem, dass das Volk der Souverän und damit die höchste Instanz im Staate ist. Und diese höchsten Instanz haben die Politiker im Inland und im Ausland zu respektieren. Der Nationalfeiertag ist ein würdiger Anlass, sich in Erinnerung an die schwere Zeit vor hundert Jahren auf unsere Grundwerte zu besinnen und sie zu achten und zu würdigen - denn sie haben nichts von ihrer Aktualität verloren.
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